1984 ist längst Realität

Mit Schaudern erinnere ich mich an den Deutsch-Unterricht in dem der Roman „1984“ von George Orwell besprochen wurde. Ich kann mich noch genau daran erinnern wie die dort konstruierte Überwachungsgesellschaft alles negierte was ich jemals von einem  demokratischen Rechtsstaat gelernt hatte und auch in den weiteren Jahren lernen konnte. Eigentlich erschien es mir selbstverständlich, dass ein solch durchdringender Kontrollmechanismus nach der deutsch-deutschen Vereinigung nicht mehr in meiner Lebenswirklichkeit Fuß fassen könnte.

Die letzten Jahre haben mich in der Hinsicht allerdings sehr erschüttert. Momentan findet der 29. Kongress des Chaos Computer Clubs statt. Dort haben ein paar ehemalige Mitarbeiter der Geheimdienstes NSA in den USA davon berichtet, welche umfassenden Überwachungsmaßnahmen dort nach dem 11. September 2001 in Angriff genommen wurden. Überwachungstechniken,  die alles in den Schatten stellen, was jemals in „1984“ vorausgedacht wurde. Und noch erschütternder ist, dass dies nicht nur weit entfernt am am anderen Ende des Atlantiks ausgebaut wird, sondern auch hier, im Herzen Europas.

Auch in Deutschland wird seit Jahren ein Überwachungssystem propagiert, das alles und jeden in den Fokus ständiger Kontrolle und ständiger Überwachung durch Telekommunikationsfirmen setzt. In einer digitalisierten Gesellschaft, die sich durch Facebook mit anderen in Verbindung setzt, die sich durch Google und Youtube informiert und unterhalten lässt und die sich durch Mail und SMS mit Freunden und Verwandten in Verbindung hält wird das Recht auf private Kommunikation und anonyme Willensbildung mehr und mehr mit Füßen getreten.

Denn auch wenn man auf den ersten Anschein hin nichts zu verheimlichen hat, sollte man sich darauf verlassen können, dass Privates privat bleibt und Menschen die Unrecht erfahren haben oder Unrecht benennen können, dies ohne Angst vor staatlicher Verfolgung tun können. Wir alle sind abhängig davon, dass es mutige und manchmal auch selbstlose Menschen gibt, die Korruption und Vetternwirtschaft aufdecken. Die Unrecht, Gewalt, Willkür und jeglicher Form ungerechter Verhaltensweisen entgegentreten.

Doch je mehr unsinnige Überwachungsmaßnahmen für ein vermeintlich ausgebautes Sicherheitsgefühl installiert werden, desto mehr verliert unsere Gesellschaft die Möglichkeit, ihren demokratischen, rechtsstaatlichen Kern zu wahren und den einzelnen Bürger vor ungerechtfertigter Verfolgung oder Beschuldigung zu schützen. Schon seit einigen Jahren sollten wir nicht mehr vor der Entscheidung stehen, welche Überwachungsmaßnahmen weiter nötig sind, sondern auf welche wir verzichten können. Denn nur ein solcher Rückbau an Überwachung kann uns vor einer Schreckensherrschaft, wie sie der Roman „1984“ beschreibt, bewahren.

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